Patente
Patente
Bestimmte Produkte von SeaSucker, die auf dieser Website präsentiert werden, sind in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern durch verschiedene Patente geschützt. Diese Website erfüllt die Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung verschiedener Gerichtsbarkeiten, einschließlich der Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung nach 35 U.S.C. § 287(a) des America Invents Act. Die folgende Liste der Patente für Produkte von SeaSucker ist möglicherweise nicht vollständig. Es können weitere Patente für diese Produkte gelten. Die nachfolgende Auflistung schließt nicht aus, dass SeaSucker LLC, seine Bevollmächtigten oder Lizenzgeber alle Rechte in Bezug auf die präsentierten Produkte geltend machen. Dies schließt die Rechte am geistigen Eigentum ein.
VEREINIGTE STAATEN
Erteilt
USA PATENT NR. 9,821,721
USA PATENT NR. 10,723,276
USA PATENT NR. 10,737,632
USA PATENT NR. 11,161,460
Veröffentlicht
USA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. US-2020-0198546-A1
USA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. US-2020-0331406-A1
AUSTRALIEN
Erteilt
AUSTRALIEN PATENT NR. 2010298318
Ausstehend
AUSTRALIEN PATENTANMELDUNG NR. 2016323324
AUSTRALIEN PATENTANMELDUNG NR. 2018279953
BELGIEN
Erteilt
BELGIEN PATENT NR. 2480430
BELGIEN PATENT NR. 3350021
BRASILIEN
Veröffentlicht
BRASILIEN PATENTANMELDUNG NR. BR1120180051934
KANADA
Erteilt
KANADA PATENT NR. 2775120
Veröffentlicht
KANADA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. 3003935
KANADA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. 3066720
DÄNEMARK
Erteilt
DÄNEMARK PATENT NR. 3350021
FRANKREICH
Erteilt
FRANKREICH PATENT NR. 3350021
DEUTSCHLAND
Erteilt
DEUTSCHLAND PATENT NR. 2480430
DEUTSCHLAND PATENT NR. 3350021
UNGARN
Erteilt
UNGARN PATENT NR. 3350021
IRLAND
Erteilt
IRLAND PATENT NR. 2480430
ITALIEN
Erteilt
ITALIEN PATENT NR. 2480430
ITALIEN PATENT NR. 3350021
MEXIKO
Erteilt
MEXIKO PATENT NR. 324794
Ausstehend
MEXIKO PATENTANMELDUNG NR. MX/a/2018/003223
NIEDERLANDE
Erteilt
NIEDERLANDE PATENT NR. 2480430
NIEDERLANDE PATENT NR. 3350021
REPUBLIK KOREA
Erteilt
KOREA PATENT NR. 1860954
Veröffentlicht
KOREA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. 10-2018-0083309
SPANIEN
Erteilt
SPANIEN PATENT NR. 2480430
SPANIEN PATENT NR. 3350021
SCHWEDEN
Erteilt
SCHWEDEN PATENT NR. 3350021
SCHWEIZ
Erteilt
SCHWEIZ PATENT NR. 2480430
VEREINIGTES KÖNIGREICH
Erteilt
VEREINIGTES KÖNIGREICH PATENT NR. 2480430
VEREINIGTES KÖNIGREICH PATENT NR. 3350021
EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN
Veröffentlicht
EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. EP3634811
VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS
Veröffentlicht
VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. WO2021/055949
VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. WO2021/092093